Corona – Aufarbeitung des Versagens von Politik und Medien

Beiträge zur Kritik

1. Juristisch

2.Internationale Quellen

3. Medien

4. Wissenschaft vs. Bauchgefühl

 

1. Juristische Fragen

Hat die Justiz funktioniert? Nein!


Auch nicht, noch nicht einmal das Verfassungsgericht! Tut es das wenigstens jetzt?

Nein, hier der Frontbericht:
„Was passiert bei Gericht und Staatsanwaltschaft?“

https://gloria.tv/share/m2iVFXA2WeJq3Zd4ZQUrwQtCt

MWGFD Pressekonferenz v. 15.3.22
derselbe

 

Folgen?! Strafanzeigen gegen den öff. Dienst
Es muß HAGELN! Der Machtmissbrauch
des öffentlichen Dienstes im Zuge der CoronaMassnahmen, zB
der Leiter der GesundheitsBehörden,
der Schulleiter gegenüber den Kindern und der Krankenhausleitungen gegenüber den gebrechlichen Alten – die mediale Empörung reicht nicht aus.
Seit 2022 wird immer klarer: https://www.achgut.com/artikel/mrna_impfstoffe_die_katastrophalen_folgen_werden_sichtbar
Habt Ihr Euch die Anordnungen aufbewahrt? DAS sind die Beweise!
Das muss strafrechtliche Konsequenzen haben.
Sonst drehen die Verantwortlichen bei der nächsten Gelegenheit wieder auf und die Daumenschrauben noch enger zu! (China) Medien, Politik und Justiz sind unangreifbar- ABER:
In meinen Augen schuldig sind die Leiter von Gesundheitsbehörden und alle Schulleiter gegenüber den ihnen Schutzbefohlenen: Kindern, sowie alle Leiter von Kliniken und Altersheimen, die alte, kranke und Gebrechliche von ihren Verwandten fern gehalten haben und somit psychische MissHandlungen begangen haben, wegen Misshandlung Schutzbefohlener
(Paragraph 225 Strafgesetzbuch).

https://de.wikipedia.org/wiki/Misshandlung_von_Schutzbefohlenen?wprov=sfti1

Die Folgen: Als Beamte verlieren sie bei Verurteilungen ihren BeamtenStatus und Ansprüche auf Pensionen.
Ich suche noch den Strafverteidiger, der die entsprechende Strafanzeige vorbereitet.

Was hindert die Aufarbeitung der Corona-Politik?

Milos Matuscheck arbeitet Strafrecht auf gegen K. Lauterbach

https://www.freischwebende-intelligenz.org/p/tatort-gesundheitsministerium

 

Gefunden bei Dr Christoph von Gamm:

„Was sich im Verlauf dieser ganzen Corona-Lockdowns gezeigt hat: Der Staat hat zu – unberechtigten – totalitären Maßnahmen gegriffen hat und eine imaginäre Gefahr hochgespielt hat, um eine Agenda durchzusetzen. Anstatt die Pflicht zur Remonstration wahrzunehmen, ließen Beamten dann auch noch Dissidenten verhaften, die Türe eintreten, mit Wasserwerfern und Tränengas beschießen und niederknüppeln. Jedoch, es herrscht nicht nur das RECHT auf Remonstration, sondern auch die Pflicht. § 63 BBG (bis 2009 § 56 BBG) und § 36 BeamtStG. “Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung.” ( § 36 BeamtStG).

Nach den Vorschriften des Beamtenrechts muss der Beamte seine dienstlichen Handlungen auf ihre Rechtmäßigkeit prüfen. Hat er Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit einer Weisung, so muss er seinem unmittelbaren Vorgesetzten gegenüber remonstrieren, d. h. gegen die Ausführung der Weisung Einwände erheben. Bestätigt der unmittelbare Vorgesetzte die Anweisung und sind die Bedenken des Beamten nicht ausgeräumt, so muss sich der Beamte an den nächsthöheren Vorgesetzten wenden. Der Beamte hat hier keinen Ermessensspielraum. Bestätigt auch der nächsthöhere Vorgesetzte (der Vorgesetzte des Vorgesetzten des remonstrierenden Beamten) die Anordnung, so muss der Beamte sie ausführen. Diese Gehorsamspflicht trifft den Beamten allerdings dann nicht, wenn er durch die Befolgung der Weisung eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit begehen würde.
Kurz gesagt: Beamte, die diese Remonstration NICHT nachweisen (!) können, sind disziplinarrechtlich zu belangen.

Es sollte sich herumgesprochen haben, daß es keinen Befehlsnotstand gibt.

Schlußendlich: Ich wünsche nicht, daß JEDER Beamte, der NICHT remonstriert hat, aus dem Beamtenverhältnis entlassen und die Pension weggenommen wird. Gleichzeitig bleibt mir jedoch in dem Ausmaß des erlebten Totalitarismus wenig anderer Spielraum übrig, als das letztenlich einzufordern. Es ist das einzig Richtige.“

STAATSVERBRECHEN! Die Zusammenstellung:

 

 

2. Internationale Quellen

Ob mit oder ohne internationale Abstimmung der WHO – Regierungen, die ihr Volk dermaßen misshandeln, haben eine Revolution, gerne nach französischem Vorbild sich verdient.
Deutschland hat das Corona-Papier von Stephan Kohn
https://www.achgut.com/artikel/panik_wie_bestellt_ein_neuer_blick_auf_die_affaere_stephan_kohn
England hat die lockdown Files des Matt Hancock
https://www.welt.de/politik/ausland/plus244088799/Grossbritannien-Die-verstoerenden-Details-der-Lockdown-Files.html

In der Schweiz wurde Strafanzeige gegen die Zulassungsbehörde gestellt. „Es geht buchstäblich um Leben und Tod!“ https://auf1.tv/elsa-auf1/strafanzeige-gegen-zulassungsbehoerde-es-geht-buchstaeblich-um-leben-und-tod/?ac=1&lc=1
Dazu die Bestätigung vom Bestatter:
Ließ britische Regierung 100.000 ältere Menschen in Pflegeheimen einschläfern?

Und die USA die Pfizer Files- zusammengefasst hier:

Da Staatsanwälte und Richter in Deutschland zumindest weisungsgebunden an das Justizministerium sind, halte ich die juristische Aufarbeitung für nicht weitgehend genug.
So sehr ich mich über den Versuch freue!

Wie weit ist Rechtsanwalt Dr Rainer Füllmich mit seiner Sammelklage bisher gekommen?
…?
Hier „werden Sie wirklich geholfen“:
 https://ru.law/schadensersatz-bei-impfschaeden/

 

3. Medien

Angesichts der unfassbaren Arroganz und Hybris hier:

https://www.zeit.de/gesundheit/2023-04/corona-massnahmen-pandemie-ende (ES GIBT KEINEN GRUND ZUR BUSSE)

fordere ich
Abrechnung mit den Medien

Dirk Engelhardt #BerlinerZeitung 6. 4. 23

„Dass Ungeimpfte massiv von den Medien diskriminiert wurden, daran erinnert man sich nur allzu gut. Die schneidenden Headlines blieben im Gedächtnis haften. Eine kleine Auswahl der Titel: „Keine Rücksicht auf die Rücksichtlosen“ (Stern), „Eine Diskriminierung von Ungeimpften ist ethisch gerechtfertigt“ (Die Zeit), „Wer sich nicht an eine Impfpflicht hält, darf nicht mit einer Geldstrafe davonkommen“ (Handelsblatt), „Ungeimpfte sollen finanzielle Konsequenzen spüren“ (Wirtschaftswoche).
Der dänische Politikwissenschaftler Michael Bang Petersen untersuchte die Diskriminierung von Ungeimpften während der Pandemie. Und kam zu schockierenden Ergebnissen: In den meisten Ländern befürwortete ein signifikanter Anteil der Geimpften den Ausschluss von Ungeimpften aus familiären Beziehungen. „Umgekehrt galt dies aber nicht“, so Petersen in einem Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung, „Ungeimpfte zeigten in der Regel keine diskriminierenden Einstellungen gegenüber Geimpften.“
Der Medienjournalist Timo Rieg aus Bochum hat die Berichterstattung über Corona von Anfang an als katastrophal wahrgenommen. „Wie bei einem schrecklichen Unfall wollte ich nicht glauben, was ich da sehe und höre“, so Rieg. „Aber ich war sicher, dass genügend Menschen ‚Alarm‘ rufen würden – vom einfachen Radiohörer bis zum Medienforscher –, so dass sich bald etwas ändern würde.“
Doch falsch gedacht. Es geschah kaum etwas, musste Rieg resigniert feststellen. Im Gegenteil, die wenigen honorigen Journalismusforscher, die sich zunächst geäußert hatten, wurden alsbald stumm. Mit Journalistenkritik macht man sich im Journalismus nie Freunde, das weiß Rieg nur zu genau. „Doch mit der Kritik am Corona-Journalismus wurde man sofort als ‚Schwurbler‘ abgestempelt, in einem Maß, das sofort die Karriere kosten kann.“ Nachdem die gesamte Kommunikationswissenschaft praktisch stumm blieb, hat Rieg in einer Fachzeitschrift einen Essay dazu vorgeschlagen, der angenommen wurde.
Darin thematisierte Rieg sein Entsetzen und untermauerte es mit Beispielen aus dem Journalismus. Aus dem Essay wurde dann eine 127 Seiten umfassende Fallsammlung mit ausführlichen Quellenverweisen, die Rieg im März 2023 als Preprint online stellte. Die Arbeit ist damit noch nicht von Kollegen bewertet worden. Zum Beitrag des RBB „Wanderzirkus der Corona-Leugner kommt in die Stadt“ bemerkt Rieg, dass Journalisten am Framing aller Kritiker der Corona-Politik als Corona-Leugner und damit der Etikettierung als Realitätsverweigerer und Lügner permanent gearbeitet hätten.
Meilenstein für Einseitigkeit und Verzerrung
Rieg hält die Etikettierung für falsch, denn sie treffe nicht auf das Gros der Kritiker zu. Und weiter: „Mit einem falschen Begriff wird der komplette Diskurs vergiftet, ja, unmöglich gemacht“. Riegs Vorschlag: Es wäre einfach, sachlich zu bleiben, wenn Journalisten ihre Behauptungen BELEGEN würden. Rieg geht natürlich auch auf Fotos ein, die ein nicht unerhebliches Mittel der Corona-Berichterstattung waren.
Eines der wirkmächtigsten Bilder der Corona-Pandemie zeigte Militärlaster in Bergamo, die Särge transportieren sollen. Der Schnappschuss ging um die Welt. Rieg schreibt hierzu: Die Militärlaster waren nicht repräsentativ für die Situation in Bergamo, Bergamo war nicht repräsentativ für Italien, Italien nicht repräsentativ für die globale Pandemie. Und doch hat ein nicht repräsentatives Foto eine Stellvertreterrolle für Corona übernommen.
Heftige Kritik bringt Rieg an der Berichterstattung von der ersten Berliner Großdemonstration gegen die Corona-Politik an. Er bezeichnet sie als Meilenstein für Einseitigkeit und Verzerrung. In keinem Medium, das er beobachtete, konnte er auch nur das Bemühen ausmachen, Positionen der klar zu Gegnern der eigenen Meinung erklärten Demonstranten zu vermitteln. Das Weglassen, so Rieg, ist ein starkes Propagandainstrument.
Dass es zum Beispiel 2020 nach ersten Daten gar keine Übersterblichkeit gab, wurde nicht so groß aufgehängt und von manchem Redaktionsleiter schlicht ignoriert, schreibt Rieg in seiner Fallsammlung. Gab es dann im ersten Impfjahr eine Übersterblichkeit, insbesondere mehr Corona-Tote, wird auf offene Recherche verzichtet. Wo aber Korrelationen in die Geschichte passen, ist nichts zu weit hergeholt, etwa der Zusammenhang zwischen AFD-Wählerschaft und Todesfällen.
Hervorgehoben, so erinnert Rieg, wurden in den Zeitungen täglich die Infektions-, Hospitalisierungs- und Sterbezahlen. Diese können zwar auf lange Zeitreihen eine Entwicklung anzeigen und damit einen Wert an sich haben, benötigen aber ansonsten und zur Einschätzung ihrer Relevanz immer einen Kontext. Und der, so Rieg, fehlte praktisch immer. Rieg musste im Laufe der Pandemie aber beobachten, dass die Berichterstattung nicht besser wurde. Und Reaktionen auf seine Kritik? Da muss Rieg passen.
„Es gab bisher keine nennenswerten Reaktionen, nur ein Forscherteam hat auf die Fallsammlung verwiesen.“ Es gab keine Nachfragen, keine Hinweise auf Fehler, keine Diskussion. „Weder im Journalismus noch in der Journalistik sehe ich ein größeres Interesse, sich mit dem zu beschäftigen, was schiefgelaufen ist“, sagt Rieg. Er vermisst die Selbstkritik in den Medien. Und wenn doch Fehler eingestanden werden, dann nach dem Motto: „Wir konnten ja nicht anders, wir wussten es nicht besser, es war eine extreme Notlage.“
Berichterstattung oft schwarz-weiß
Selbst die Journalismusforschung argumentiere teilweise so, hat Rieg beobachtet. „Davon kann ich allerdings nichts gelten lassen. Der Journalismus hätte schlicht gewissenhaft nach den alt-bekannten Regeln seine Arbeit tun sollen, dann hätten wir sicher ganz andere drei Jahre erlebt“, ist sich Rieg sicher. Riegs Eindruck ist es, dass sämtliche Qualitätsdefizite außerhalb von Corona in ähnlichem Maßstab bestehen. „Vielleicht bin ich auch über die Jahre besonders kritisch geworden, aber ich sehe überall Fehler, Verzerrungen, Unvollständigkeiten. Und das Schlimme ist: es interessiert kaum.“
Rieg hat in seiner Fallsammlung auch Beispiele zum Korrekturverhalten. Sie zeugen seiner Meinung nach allerdings nicht davon, dass es im Journalismus ein ausgeprägtes Erkenntnisinteresse gibt. „Nachfragen zu einzelnen Beiträgen bei den Autoren bleiben meist unbeantwortet. Das alles ist sehr unerquicklich“, so Rieg.
Im Deutschlandfunk Kultur äußerte sich Rieg zu den Querdenkern. „Zu den Opfern der Pandemie gehört auch ein Wort: Querdenken. Das galt mal als Tugend und Ausweis kritischen Geistes. Jetzt ist das Wort in Misskredit geraten“, teasert der Sender seinen Beitrag. Die Umdeutung des Begriffes geschah im Zuge einer Schwarz-Weiß-Verzerrung von Gut und Böse, die in den letzten drei Jahren epidemische Ausmaße annahm.
Selbst Virologen und Epidemiologen wurden in Gut und Böse eingeteilt, die einen zum Team Vorsicht gehörend, die anderen „den Querdenkern nahe stehend“. Der Deutsche Journalistenverband (DJV), auf Qualitätsdefizite zur Corona-Berichterstattung befragt, hält Arbeiten wie die von Timo Rieg für irrelevant. „Dass es Mängel in der Berichterstattung über die Corona-Pandemie gab, liegt nur schon deshalb auf der Hand, weil noch nie in der jüngeren Geschichte eine Pandemie mit so verheerenden Auswirkungen über die Gesellschaften hereingebrochen ist“, gibt Sprecher Hendrik Zörner bekannt.
Er gibt zu bedenken, wie hilflos und fachfremd Journalisten waren: „Da mussten sich Journalisten und Redaktionen erst einmal sortieren und auf die für sie völlig neue Situation einstellen. Anders als der Verfasser der Studie, Timo Rieg, bin ich jedoch der Meinung, dass sich die deutschen Journalisten in ihrer überwältigenden Mehrheit die größte Mühe gegeben haben, die Menschen gut und umfassend zu informieren.“
Zörner fand das Krisenmanagement gelungen: „Fehler, Pannen und gelegentliche Verstöße gegen journalistische Grundregeln sind durchweg zeitnah benannt und diskutiert worden. Das war gut und notwendig. Das funktionierende Korrektiv ist der Deutsche Presserat, für den Corona erwartungsgemäß auch ein Thema war. Darüberhinaus sehe ich keine Notwendigkeit, dass wir als Gewerkschaft und Berufsverband der Journalisten Kritik an den Kollegen üben, die zum Teil Übermenschliches geleistet haben.“
Das klingt nun so, als wäre es anmaßend, an hart arbeitenden Menschen an Rechner und Telefon überhaupt Kritik zu üben. Rieg ist vom Statement des DJV irritiert: „Wenn Zörner sagt, das funktionierende Korrektiv sei der Presserat, meint er das sicherlich nicht wirklich so – denn damit würde er ja den Medienjournalismus ignorieren, der viel eher in den DJV passt als der Presserat, der immerhin zur Hälfte aus Verlegern besteht.“
Das ist ein Beitrag, der im Rahmen unserer Open-Source-Initiative eingereicht wurde. Mit Open Source gibt der Berliner Verlag freien Autorinnen und Autoren sowie jedem Interessierten die Möglichkeit, Texte mit inhaltlicher Relevanz und professionellen Qualitätsstandards anzubieten. Ausgewählte Beiträge werden veröffentlicht und honoriert.“ (gefunden bei Sandra Kristin Meier)

 

4. Wissenschaft vs  Bauchgefühl 

Bauchgefühle